Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der digitalen Inhalte, die im Rahmen der Internetseite unter der Domain www.lügenpresse.de sowie der für mobile Endgeräte modifizierten Variante dieser Internetseite bereitgehalten werden (nachfolgend insgesamt „Internetangebot“ genannt).

Das Internetangebot wird durch den Anbieter

DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG
Amtsgericht Dresden HR A 673,
Ostra-Allee 20, 01067 Dresden

Geschäftsführung: Dresdner Verlagshaus Beteiligungs GmbH
Geschäftsführer: Carsten Dietmann (verantwortlich)

Amtsgericht Dresden HR B 21434

Ostra-Allee 20, 01067 Dresden
Telefon: 0351 4864 2458

E-Mail: support@lügenpresse.de

erbracht.

Das vollständige Impressum der DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG finden Sie unter www.lügenpresse.de.

1.2
Für die Geschäftsbeziehung mit Ihnen gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung der digitalen Inhalte gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3
Durch die Nutzung des Internetangebots erklären Sie, die digitalen Inhalte in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen.

2. Allgemeine Regeln für die Nutzung digitaler Inhalte

2.1
Das Internetangebot umfasst Informations- und Dienstleistungsangebote unterschiedlicher Art, insbesondere jedoch redaktionelle Inhalte, Fotos, Videos, Daten, Texte, Grafiken und sonstige Informationen. Der Umfang des Internetangebots wird durch das tatsächliche Angebot bestimmt.

2.2
Wir behalten uns vor, unentgeltlich bereitgestellte Angebote jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Wir behalten uns desweiteren vor, bisher unentgeltliche digitale Inhalte zukünftig kostenpflichtig bereitzustellen.

3. Urheberrecht; Kennzeichenrecht

3.1
Das Layout der Website sowie die redaktionellen Inhalte, Fotos, Videos, Daten, Texte, Grafiken sind urheberrechtlich geschützt.

3.2
Die Nutzung des Internetangebots, insbesondere der redaktionellen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

3.3
Eine über den jeweiligen vertraglichen Zweck hinausgehende Nutzung oder eine darüberhinausgehende Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, ist unzulässig und strafbar, es sei denn, die Nutzung und Verwertung erfolgt im Rahmen der Schranken des Urheberrechts oder wenn und soweit eine durch uns bereitgestellte Funktion für das sogenannte „Teilen“ über soziale Medien (z.B. Facebook, Twitter, Google+ usw.) genutzt wird.

3.4
Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der redaktionellen Inhalte, erfragen Sie bitte beim Anbieter. Die Kontaktdaten finden Sie in Ziff. 1.1.

3.5
Die Einrichtung eines Hyperlinks, der auf www.lügenpresse.de verlinkt, ist untersagt, wenn das Portal auf dem verlinkt wird, Inhalte umfasst, wie sie in Ziff. 6.2 aufgeführt sind.

3.6
Die Marken, Geschäftsbezeichnungen, Titel der DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG unterliegen dem Schutz des Markengesetzes.

4. Technische Zugangsvoraussetzungen

Die Nutzung des Internetangebots setzt technische Anforderungen voraus, die in einer üblichen Internetverbindung und einem aktuellen Browser (z.B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome etc.) bestehen. Die für mobile Endgeräte modifizierte Variante der Internetseite kann über die meisten mobilen Endgeräte aufgerufen werden. Für die Nutzung des Internetzugangs entstehen gegebenenfalls Gebühren Ihres Telekommunikationsdiensteanbieters, die wir nicht beeinflussen können.

6. Datenschutz

Es gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung, die Sie unter www.lügenpresse.de jederzeit abrufen können.

7. Haftung

7.1
Wir sind bemüht, den Zugang zu unserem Internetangebot permanent zur Verfügung zu stellen, können dies aber nicht gewährleisten.


7.2
Wir übernehmen keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Wir haften nicht für die Nichterreichbarkeit der digitalen Inhalte aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste, soweit Sie den Schaden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten nach angemessen häufige Sicherung der relevanten Daten hätten vermeiden können.


7.3
Die Inhalte des Internetangebots, insbesondere die redaktionellen Inhalte, sind sorgfältig recherchiert. Wir bitten Sie jedoch um Verständnis dafür, dass wir keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Inhalte, insbesondere der redaktionellen Inhalte, übernehmen können.


7.4
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur soweit dies auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruht. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Bereitstellung der Inhalte. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz; die Haftung ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen verursacht werden.

8. Schlussbestimmungen; Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

8.1
Ergänzend findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Erfüllungsort ist Dresden.


8.2
Wir sind berechtigt, bei geänderter Markt- und Wettbewerbslage, Änderung der gesetzlichen Regelungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung dieser Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen zu ändern, wenn Sie dadurch nicht unzumutbar lastet werden.


8.3
Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 04/2016